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Weitere Sanktionen gegen Russland und Weißrussland
Autor: Reynaldo Roman, Sr. Director Regulatory Compliance
Das Bureau of Industry and Security (BIS) hat im Rahmen der Export Administration Regulations (EAR) zusätzliche Sanktionen gegen Russland und Belarus verhängt. Insbesondere hat die Behörde neue 1.224 HTS-Codes in die Liste der Güter aufgenommen, für deren Versand nach Russland und Belarus eine Ausfuhrgenehmigung erforderlich ist.
In der aktualisierten Liste der HTS-Codes wird der Umfang der Güter, die jetzt der Lizenzkontrolle nach den EAR unterliegen, erheblich erweitert. Die neue Liste umfasst Chemikalien, Papierprodukte, Verpackungen und bestimmte medizinische Geräte und Apparate.
| 6-stellige HS | HS Beschreibung | Üblicherweise in der HS-Liste enthaltenen Produkte |
|---|---|---|
| 382499 | Chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der chemischen Industrie oder verwandter Industrien, N.E.S.O.I.; Restprodukte der chemischen Industrie oder verwandter Industrien, N.E.S.O.I. | MediCool (Cool-Pack) MediTray (Cool-Pack) TIC Serie 4/22/M20 (PELICAN) CoolGuard BRIC Panel Serie 20M / 22 / 4 |
| 901831 | Spritzen, mit oder ohne Nadel; dazugehörige Teile und Zubehör | Patienten-Kits, Hilfsstoffe |
| 901839 | Medizinische Produkte usw., Nadeln, Katheter, Kanülen und dergleichen; Teile und Zubehör für diese Produkte | Patienten-Kits, Hilfsstoffe |
| 901890 | Medizinische, chirurgische und veterinärmedizinische Instrumente und Apparate sowie Bestandteile und Zubehör | Patienten-Kits, Hilfsstoffe |
| 902580 | Hydrometer und ähnliche schwimmende Instrumente, Hygrometer und Psychrometer | Sensitech Temp |
Das BIS hat bekräftigt, dass es Genehmigungsanträge für bestimmte Artikel, die überwiegend landwirtschaftlicher oder medizinischer Natur sind, im Allgemeinen von Fall zu Fall prüfen wird, in Übereinstimmung mit den bereits bestehenden Ausnahmen von der Verweigerungspolitik.
Die Exportunternehmen müssen ihre Exportaktivitäten sorgfältig überprüfen, um festzustellen, ob ihre Exportgüter der neuen Genehmigungspflicht unterliegen. Die Nichteinholung der erforderlichen Ausfuhrgenehmigung kann zu Geldstrafen, Bußgeldern und zivilrechtlichen Schritten führen.
Bei allgemeinen Fragen zu dieser Veröffentlichung wenden Sie sich bitte an tradecompliance@marken.com oder sehen Sie sich hier die Originalquelle an.
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